Patentrecherche mit der Patentsuche mit Maske

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Inhaltsverzeichnis der Hilfe

Im Modus Patentsuche mit Maske stehen folgende Suchfelder zur Verfügung, die einzeln oder miteinander verknüpft gesucht werden können:

Titel

Definition:

Das Titelfeld enthält den Titel des veröffentlichten Patentdokuments. Je nach Datenbank wird der Originaltitel beibehalten, übersetzt oder der Datenbankproduzent schreibt einen neuen aussagekräftigen Titel.

Syntax:

Sie können ein einzelnes Wort, mehrere Wörter oder eine Phrase suchen:

Suchbegriff: Ergebnisse:
car enthalten "car" im Titel
car brake* enthalten "car" und "brake*" im selben Satz im Titel
"car brake*" enthält die Phrase "car brake*" im Titel
car and brake* enthalten "car" und "brake*" an beliebiger Stelle im Titel
car or brake* enthalten mindestens einen der Begriffe "car" oder "brake*" im Titel
car not brake enthalten den Begriff "car", nicht aber "brake*" im Titel

Weitere Informationen hierzu auch unter Richtlinien für die Suche .

Freitext

Definition:

Das Feld Freitext umfasst den Titel, den Abstract, die fachspezifische Indexierung (indexing terms), den Patentanspruch und - falls vorhanden - den Volltext.

Syntax:

Sie können ein einzelnes Wort, mehrere Wörter oder eine Phrase suchen. Der Freitext muss je nach Datenbank in den folgenden Sprachen eingegeben werden:

Datenbanken: Sprache für der Freitext:
CAPLUS, DPCI, IFIALL, JAPIO, USPATFULL, USPAT2, WPINDEX Englisch
PATDPA Deutsch
PCTFULL Englisch, Französisch, Deutsch und Spanisch. Englisch oder Französisch sind zu bevorzugen, da für jedes Dokument ein englischer und französischer Abstract vorhanden ist.
EPFULL Englisch, Deutsch und Französisch. Englisch ist zu bevorzugen, die anderen Sprachen können zuzsätzlich verwendet werden um vollständigere Ergebnisse zu erzielen. Bei der Anzeige der englischen Titel ist in einer Spalte daneben gekennzeichnet, in welcher Sprache die Ansprüche und die Beschreibung aufgenommen wurden.
INPADOCDB Die Titel sind in verschiedenen Sprachen (Englisch, Deutsch, Französisch, Italienisch etc.) geschrieben.

Beispiele für die Suchsyntax finden Sie im Abschnitt "Titel". Weitere Informationen auch unter Richtlinien für die Suche .

Erfinder

Definition:

Erfinder ist diejenige natürliche Person, die im Patent oder in der Patentanmeldung als Schöpfer und Urheber der Erfindung eingetragen ist. Ein Patent kann auch mehrere Erfinder haben.

Syntax:

Erfindernamen werden unterschiedlich in die Datenbanken eingetragen:

Datenbanken: Namen des Erfinders:
WPINDEX, DPCI Nachname + Initiale des 1.Vornamens + Initiale des 2.Vornamens (ggf.)
Andere STN Patentdatenbanken Nachname + Initiale des 1.Vornamens oder vollständiger 1.Vorname + Initiale des 2.Vornamens oder vollständiger 2.Vorname (ggf.)

Der Nachname muß auf jedem Fall in die erste Eingabebox eingetragen werden. In der Box für den Vornamen trägt man
den 1.Vornamen oder nur dessen Initiale ein (je nach Datenbank). Die dritte kleine Box (M.I., dies steht für "Mittlere Initiale" d.h. Initiale des 2. Vornamens) sollte nur dann verwendet werden, wenn der zweite Vorname zur Unterscheidung von anderen Erfindern notwendig ist.

Benutzen Sie Index anzeigen um vor der Recherche zu ermitteln, wie der Erfindername gesucht werden muß (Schreibweise, vollständige Vornamen oder Initialen, ein oder zwei Vornamen). Geben Sie dazu zuerst nur den Nachnamen in das Suchkästchen ein. Durch Markieren mit der Maus können Sie einen einzelnen oder mehrere zutreffende Namenseinträge gleichzeitig suchen.

Patentanmelder

Definition:

Patentanmelder/-inhaber (auch mehrere) ist diejenige natürliche oder juristische Person, die die Patentanmeldung eingereicht hat und als Eigentümer des Patents oder der Patenanmeldung eingetragen ist.

Syntax:

Patentanmelder können nach zwei Methoden gesucht werden: als vollständiger Name oder Namensteile als einzelne Wörter.

Da der Anmeldername - selbst innerhalb einer Datenbank - unterschiedlich eingetragen sein kann, sollten Sie die Eintragungen vor der Recherche mit Index anzeigen überprüfen. Durch Markieren mit der Maus können ein einzelner oder mehrere zutreffende Namenseinträge gleichzeitig gesucht werden.

Ebenso können Sie in einem ersten Schritt nach einzelnen Namensteilen des Patentanmelders suchen, z.B. nach DOW, und anschließend Ihre Suche mit dem Booleschen Operators AND verfeinern: DOW AND CORNING. 

Internationale Patentklassifikation (IPC)

Definition:

Die Internationale Patentklassifikation (IPC) ist ein hierarchisches System, das die Technik in ca. 60 000 Teilgebiete unterteilt. Sie wird von allen wichtigen Patentämtern als einzige oder neben der nationalen Patentklassifikation verwendet. Eine Revision der IPC erfolgt alle fünf Jahre, zur Zeit gilt die 7. Ausgabe (20002004). Da ältere Dokumente bei einer neuen Ausgabe nicht umklassifiziert werden, sind ggf. ältere Ausgaben der IPC zu beachten. Die IPC wird von der WIPO (World International Property Organisation) als gedrucktes Werk in 9 Bänden, als CD (mehrsprachig) und im Internet publiziert.

Oft werden mehrere IPCs zu einem Patent vergeben, dann ist eine davon die Haupt-Klassifikation, die anderen Neben-Klassifikationen.

Syntax:

Das hierarchisches System - oberste Ebene bilden 8 Sektionen von A bis H - ist wie folgt aufgebaut::

Inhalt: Beispiel:
Sektion A Täglicher Lebensbedarf
Klasse A 63 Sport; Spiele; Volksbelustigungen
Unterklasse A 63C Schlittschuhe; Ski; Rollschuhe; Entwurf oder Anordnung von
Spielplätzen, Sportbahnen oder dgl.
Gruppe A 63C 17 ollschuhe, Rollbretter
Untergruppe A 63C 17/04 . mit anderweitig als in zwei Paaren angeordneten Rollen

Es kann nach IPC Unterklasse, Gruppe oder Untergruppe gesucht werden. Zu beachten ist, daß IPCs bei der Onlinerecherche ohne Leerzeichen eingegeben werden und daß anstelle des Schrägstrichs ein Bindestrich zu setzen ist. IPC Gruppen sind 3-stellig, falls notwendig mit führender 0 einzugeben.

Beispiele:

Gedruckte Patentschrift: Eingabe bei der STN-Recherche:
A 63 C 17/04 A63C017-04 oder A63C017 oder A63C

Mit Index anzeigen können Sie das Vorhandensein bestimmter Klassifikationen in der Datenbank überprüfen. Eine Recherche nach der Klassifikation muß oft mit weiteren Suchbegriffen, z.B. Freitext, eingeschränkt werden. Deshalb ist hier die Funktion Verfeinern besonders wichtig.

Patentnummer oder Publikationsland

Definition:

Die Patentnummer (Publikations-/ Dokumentennummer) ist die Nummer, die dem Patent oder der Patentanmeldung bei Veröffentlichung zugeteilt wird.

Da Publikationsland ist dasjenige Land, in dem das Patentdokument veröffentlicht wurde.

Syntax für die Patentnummern-Suche:

Publikationsnummern können von Patentamt zu Patentamt sehr unterschiedliche Struktur aufweisen. Die meisten Patentämter (z.B. EP, DE, US granted patents) vergeben eine fortlaufende Numerierung. Andere Patentämter vergeben Patennummern mit führender Jahreszahl oder solche mit nachgestellter Jahreszahl usw. Oft wird zur Unterscheidung der einzelnen Veröffentlichungsstufen innerhalb des Patentverfahrens ein Dokumentenart-Code vergeben. Dieser sollte bei der Patentnummernsuche in STN Easy nicht verwendet werden.

Patentnumerierungs-System

Format

Originaldokument

Eingabe bei der STN-Recherche

Fortlaufende Numerierung

CCNNNNN
wobei CC der 2-stellige ISO-Ländercode und NNNNN eine Nummer variabler Länge von 1-8 Ziffern, ohne Leerzeichen oder sonstige Zeichen ist

DE 19919951 A1
EP 0 050 443 B1
US 4,718,426

DE19919951
EP50443
US4718426

Nummern mit führendem / nachgestelltem Jahr
(vor 2000)

CCYYNNNNNN
wobei CC der 2-stellige ISO-Ländercode, YY das 2-stellige Jahr und NNNNNN eine Nummer mit bis zu
6 Ziffern ohne Leerzeichen oder sonstige Zeichen ist

WO 99/12345 A1

WO9912345

Nummern mit führendem / nachgestelltem Jahr
(ab 2000)

CCYYYYNNNNNN
wobei CC der 2-stellige ISO-Ländercode, YYYY das 4-stellige Jahr und NNNNNN eine 6-stellige Nummer ohne Leerzeichen oder sonstige Zeichen ist, bei der,
falls notwendig, führende 0 eingefügt werden

WO 01/04255 A1

WO2001004255

Hinweis für die Suche nach Japanischen Dokumentennummern:

Dokumententyp

Format

Originaldokument

Eingabe bei der STN-Recherche

JP ungeprüft (Kokai),
vor Jahr 2000

JPEENNNNNN
wobei EE die letzten 2 Ziffern des Kaiserjahrs sind *

6-11796

JP06011796

JP ungeprüft,
ab Jahr 2000

JP20YYNNNNNN
wobei 20YY das westliche Kalenderjahr ist *

2001-57865

JP2001057865

JP geprüft (Kokoku),
vor Mai 1996

JPEENNNNNNB
wobei EE die letzten 2 Ziffern des Kaiserjahrs sind (B ist Dokumentenart-Code) *

6-11796

JP06011796B

JP geprüft,
ab Mai 1996

JPNNNNNNNB
ohne Jahresangaben (B ist Dokumentenart-Code
) *

  JP2763879B

* NNNNNN ist eine 6-stellige Nummer, ohne Leerzeichen oder sonstige Zeichen, falls notwendig, wird führende 0 vorangefügt 

Die Umrechnung zwischen Kaiserjahr und Westlichem Kalenderjahr ist wie folgt möglich:

Westliches Jahr Japanisches Kaiserjahr Umrechnung
1926-1989 01-64 Westliches Jahr minus 25
1989-2000 01-12 Westliches Jahr minus 88

Mit Index anzeigen können Sie das Vorhandensein der Nummer und das eingegebene Format überprüfen.

Weitere Informationen zur Suchsyntax finden Sie im "Leitfaden für die Patentrecherche auf STN Easy" auf unserer Website www.stn-international.com .

Syntax für die Publikationsländer-Suche:

Verwenden Sie die zweibuchstabigen ISO-Ländercodes (z. B. DE - Bundesrepublik Deutschland, EP - Europäisches Patentamt, US - U.S.-Patente) oder die ausgeschriebenen Ländernamen (PATDPA in deutsch, andere Datenbanken in englisch). Um die richtige Schreibweise zu ermitteln, sollten Sie die Ländernamen oder einen Teil davon eingeben und Index anzeigen verwenden. Im Kapitel ISO Ländercodes finden Sie eine Liste aller Ländercodes.

Publikationsdatum

Definition:

Das Publikationsdatum ist der Tag der Veröffentlichung einer Patentschrift.

Syntax:

Inhalt: Format: Beispiel:
Publikationsdatum YYYYMMDD (YYYY-Jahr, MM-Monat, DD-Tag) 19991028
Publikationsjahr YYYY 1999

Machen Sie vor der Recherche nach dem Publikationsdatum von der Möglichkeit Index anzeigen Gebrauch. Bei der Suche nach einem einzelnen Publikationsjahr ist Index anzeigen nicht anzuwenden.

Es kann auch nach einem Datumsbereich (z.B. 19990601-19990615) oder Jahresbereich (z.B. 1999-2001) gesucht werden.

Anmeldenummer oder Anmeldeland

Definition:

Die Anmeldenummer ist diejenige Nummer (Anmeldeaktenzeichen), die die Patenbehörde der Patentanmeldung bei der Einreichung zuweist.

Das Anmeldeland ist das Land, in dem die Patentanmeldung eingereicht wurde.

Syntax:

Folgende Standardformate sind bei der STN-Onlinerecherche zu verwenden. Beachten Sie, daß Anmeldenummern im STN-Format immer das Einreichungsjahr beinhalten:

Art der Anmeldung

Format

Originaldokument

STN Search term

Für Anmeldungen außer PCT:

CCYYYY-aaannnnn
wobei CC der ISO-Ländercode, YYYY das Einreichungsjahr, aaa Ziffern oder Buchstaben variabler Länge (z.B. für italien. Anmeldungen) und nnnnn Ziffern oder Buchstaben variabler Länge ohne Leerzeichen, führende Nullen oder Prüfziffern sind

EP Anmeldung 91100382.0

DE Anmeldung
P 4006453.0 in 1990

US Anmeldung
733805 in 1996

EP1991-100382


DE1990-4006453


US1996-733805

Für PCT-Anmeldungen:

WOYYYY-CCnnnn
wobei YYYY das Einreichungsjahr, CC der ISO-Ländercode und nnnn eine variable Ziffer ohne führende Nullen ist

PCT/JP92/00067

WO1992-JP67

 

Um nach Anmeldeländern zu suchen, sind die zweibuchstabigen ISO-Ländercodes (z. B. DE - Bundesrepublik Deutschland, EP - Europäisches
Patentamt, US - U.S.-Patente) oder die ausgeschriebenen Ländernamen (PATDPA in deutsch, andere Datenbanken in englisch) zu benutzen. Im Kapitel ISO Ländercodes finden Sie eine Liste aller Ländercodes.

Mit Index anzeigen können Sie das Vorhandensein von Anmeldenummer oder -Land in der/n Datenbank(en) sowie Eingabeformat und Schreibweise überprüfen.

Prioritätsnummer und Prioritätsland

Definition:

Die Priorität ist die zeitliche Erstanmeldung einer Erfindung bei einer Patentbehörde. Die Prioritätsnummer ist die Anmeldenummer, für die die Priorität der Erstanmeldung beansprucht wird. Alle Patentschriften in den verschiedenen Ländern, die dieselbe Erfindung betreffen, bilden die sogenannte Patentfamilie.

Das Prioritätsland ist dasjenige Land, in dem die Erstanmeldung eines Patents erfolgt ist.

Zur Suche nach Prioritätsnummer und Prioritätsland wird die gleiche Syntax wie zur Suche nach Anmeldenummer und Anmeldeland verwendet.

 

STN Easy Patent Guide

Weitere Informationen zur Suchsyntax finden Sie im "STN Easy Patent Guide" und auf unserer Website www.stn-international.com.