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Patentrecherche mit der Patentsuche mit Maske |
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Im Modus Patentsuche mit Maske stehen folgende Suchfelder zur Verfügung, die einzeln oder miteinander verknüpft gesucht werden können:
Definition:
Das Titelfeld enthält den Titel des veröffentlichten Patentdokuments. Je nach Datenbank wird der Originaltitel beibehalten, übersetzt oder der Datenbankproduzent schreibt einen neuen aussagekräftigen Titel.
Syntax:
Sie können ein einzelnes Wort, mehrere Wörter oder eine Phrase suchen:
| Suchbegriff: | Ergebnisse: |
| car | enthalten "car" im Titel |
| car brake* | enthalten "car" und "brake*" im selben Satz im Titel |
| "car brake*" | enthält die Phrase "car brake*" im Titel |
| car and brake* | enthalten "car" und "brake*" an beliebiger Stelle im Titel |
| car or brake* | enthalten mindestens einen der Begriffe "car" oder "brake*" im Titel |
| car not brake | enthalten den Begriff "car", nicht aber "brake*" im Titel |
Weitere Informationen hierzu auch unter Richtlinien für die Suche .
Definition:
Das Feld Freitext umfasst den Titel, den Abstract, die fachspezifische Indexierung (indexing terms), den Patentanspruch und - falls vorhanden - den Volltext.
Syntax:
Sie können ein einzelnes Wort, mehrere Wörter oder eine Phrase suchen. Der Freitext muss je nach Datenbank in den folgenden Sprachen eingegeben werden:
| Datenbanken: | Sprache für der Freitext: |
| CAPLUS, DPCI, IFIALL, JAPIO, USPATFULL, USPAT2, WPINDEX | Englisch |
| PATDPA | Deutsch |
| PCTFULL | Englisch, Französisch, Deutsch und Spanisch. Englisch oder Französisch sind zu bevorzugen, da für jedes Dokument ein englischer und französischer Abstract vorhanden ist. |
| EPFULL | Englisch, Deutsch und Französisch. Englisch ist zu bevorzugen, die anderen Sprachen können zuzsätzlich verwendet werden um vollständigere Ergebnisse zu erzielen. Bei der Anzeige der englischen Titel ist in einer Spalte daneben gekennzeichnet, in welcher Sprache die Ansprüche und die Beschreibung aufgenommen wurden. |
| INPADOCDB | Die Titel sind in verschiedenen Sprachen (Englisch, Deutsch, Französisch, Italienisch etc.) geschrieben. |
Beispiele für die Suchsyntax finden Sie im Abschnitt "Titel". Weitere Informationen auch unter Richtlinien für die Suche .
Definition:
Erfinder ist diejenige natürliche Person, die im Patent oder in der Patentanmeldung als Schöpfer und Urheber der Erfindung eingetragen ist. Ein Patent kann auch mehrere Erfinder haben.
Syntax:
Erfindernamen werden unterschiedlich in die Datenbanken eingetragen:
| Datenbanken: | Namen des Erfinders: |
| WPINDEX, DPCI | Nachname + Initiale des 1.Vornamens + Initiale des 2.Vornamens (ggf.) |
| Andere STN Patentdatenbanken | Nachname + Initiale des 1.Vornamens oder vollständiger 1.Vorname + Initiale des 2.Vornamens oder vollständiger 2.Vorname (ggf.) |
Der Nachname muß auf jedem
Fall in die erste Eingabebox eingetragen werden. In der Box für den Vornamen
trägt man
den 1.Vornamen oder nur dessen Initiale ein (je nach Datenbank). Die dritte
kleine Box (M.I., dies steht für "Mittlere Initiale" d.h. Initiale
des 2. Vornamens) sollte nur dann verwendet werden, wenn der zweite Vorname
zur Unterscheidung von anderen Erfindern notwendig ist.
Benutzen Sie Index anzeigen um vor der Recherche zu ermitteln, wie der Erfindername gesucht werden muß (Schreibweise, vollständige Vornamen oder Initialen, ein oder zwei Vornamen). Geben Sie dazu zuerst nur den Nachnamen in das Suchkästchen ein. Durch Markieren mit der Maus können Sie einen einzelnen oder mehrere zutreffende Namenseinträge gleichzeitig suchen.
Definition:
Patentanmelder/-inhaber (auch mehrere) ist diejenige natürliche oder juristische Person, die die Patentanmeldung eingereicht hat und als Eigentümer des Patents oder der Patenanmeldung eingetragen ist.
Syntax:
Patentanmelder können nach zwei Methoden gesucht werden: als vollständiger Name oder Namensteile als einzelne Wörter.
Da der Anmeldername - selbst innerhalb einer Datenbank - unterschiedlich eingetragen sein kann, sollten Sie die Eintragungen vor der Recherche mit Index anzeigen überprüfen. Durch Markieren mit der Maus können ein einzelner oder mehrere zutreffende Namenseinträge gleichzeitig gesucht werden.
Ebenso können Sie in einem ersten Schritt nach einzelnen Namensteilen des Patentanmelders suchen, z.B. nach DOW, und anschließend Ihre Suche mit dem Booleschen Operators AND verfeinern: DOW AND CORNING.
Internationale Patentklassifikation (IPC)
Definition:
Die Internationale Patentklassifikation (IPC) ist ein hierarchisches System, das die Technik in ca. 60 000 Teilgebiete unterteilt. Sie wird von allen wichtigen Patentämtern als einzige oder neben der nationalen Patentklassifikation verwendet. Eine Revision der IPC erfolgt alle fünf Jahre, zur Zeit gilt die 7. Ausgabe (2000–2004). Da ältere Dokumente bei einer neuen Ausgabe nicht umklassifiziert werden, sind ggf. ältere Ausgaben der IPC zu beachten. Die IPC wird von der WIPO (World International Property Organisation) als gedrucktes Werk in 9 Bänden, als CD (mehrsprachig) und im Internet publiziert.
Oft werden mehrere IPCs zu einem Patent vergeben, dann ist eine davon die Haupt-Klassifikation, die anderen Neben-Klassifikationen.
Syntax:
Das hierarchisches System - oberste Ebene bilden 8 Sektionen von A bis H - ist wie folgt aufgebaut::
| Inhalt: | Beispiel: | |
| Sektion | A | Täglicher Lebensbedarf |
| Klasse | A 63 | Sport; Spiele; Volksbelustigungen |
| Unterklasse | A 63C | Schlittschuhe; Ski;
Rollschuhe; Entwurf oder Anordnung von Spielplätzen, Sportbahnen oder dgl. |
| Gruppe | A 63C 17 | ollschuhe, Rollbretter |
| Untergruppe | A 63C 17/04 | . mit anderweitig als in zwei Paaren angeordneten Rollen |
Es kann nach IPC Unterklasse, Gruppe oder Untergruppe gesucht werden. Zu beachten ist, daß IPCs bei der Onlinerecherche ohne Leerzeichen eingegeben werden und daß anstelle des Schrägstrichs ein Bindestrich zu setzen ist. IPC Gruppen sind 3-stellig, falls notwendig mit führender 0 einzugeben.
Beispiele:
| Gedruckte Patentschrift: | Eingabe bei der STN-Recherche: |
| A 63 C 17/04 | A63C017-04 oder A63C017 oder A63C |
Mit Index anzeigen können Sie das Vorhandensein bestimmter Klassifikationen in der Datenbank überprüfen. Eine Recherche nach der Klassifikation muß oft mit weiteren Suchbegriffen, z.B. Freitext, eingeschränkt werden. Deshalb ist hier die Funktion Verfeinern besonders wichtig.
Patentnummer oder Publikationsland
Definition:
Die Patentnummer (Publikations-/ Dokumentennummer) ist die Nummer, die dem Patent oder der Patentanmeldung bei Veröffentlichung zugeteilt wird.
Da Publikationsland ist dasjenige Land, in dem das Patentdokument veröffentlicht wurde.
Syntax für die Patentnummern-Suche:
Publikationsnummern können von Patentamt zu Patentamt sehr unterschiedliche Struktur aufweisen. Die meisten Patentämter (z.B. EP, DE, US granted patents) vergeben eine fortlaufende Numerierung. Andere Patentämter vergeben Patennummern mit führender Jahreszahl oder solche mit nachgestellter Jahreszahl usw. Oft wird zur Unterscheidung der einzelnen Veröffentlichungsstufen innerhalb des Patentverfahrens ein Dokumentenart-Code vergeben. Dieser sollte bei der Patentnummernsuche in STN Easy nicht verwendet werden.
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Patentnumerierungs-System |
Format |
Originaldokument |
Eingabe bei der STN-Recherche |
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Fortlaufende Numerierung |
CCNNNNN |
DE 19919951 A1 |
DE19919951 |
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Nummern mit führendem
/ nachgestelltem Jahr |
CCYYNNNNNN |
WO 99/12345 A1 |
WO9912345 |
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Nummern mit führendem
/ nachgestelltem Jahr |
CCYYYYNNNNNN |
WO 01/04255 A1 |
WO2001004255 |
Hinweis für die Suche nach Japanischen Dokumentennummern:
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Dokumententyp |
Format |
Originaldokument |
Eingabe bei der STN-Recherche |
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JP ungeprüft (Kokai), |
JPEENNNNNN |
6-11796 |
JP06011796 |
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JP ungeprüft, |
JP20YYNNNNNN |
2001-57865 |
JP2001057865 |
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JP geprüft (Kokoku), |
JPEENNNNNNB |
6-11796 |
JP06011796B |
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JP geprüft, |
JPNNNNNNNB |
JP2763879B |
* NNNNNN ist eine 6-stellige Nummer, ohne Leerzeichen oder sonstige Zeichen, falls notwendig, wird führende 0 vorangefügt
Die Umrechnung zwischen Kaiserjahr und Westlichem Kalenderjahr ist wie folgt möglich:
| Westliches Jahr | Japanisches Kaiserjahr | Umrechnung |
| 1926-1989 | 01-64 | Westliches Jahr minus 25 |
| 1989-2000 | 01-12 | Westliches Jahr minus 88 |
Mit Index anzeigen können Sie das Vorhandensein der Nummer und das eingegebene Format überprüfen.
Weitere Informationen zur Suchsyntax finden Sie im "Leitfaden für die Patentrecherche auf STN Easy" auf unserer Website www.stn-international.com .
Syntax für die Publikationsländer-Suche:
Verwenden Sie die zweibuchstabigen ISO-Ländercodes (z. B. DE - Bundesrepublik Deutschland, EP - Europäisches Patentamt, US - U.S.-Patente) oder die ausgeschriebenen Ländernamen (PATDPA in deutsch, andere Datenbanken in englisch). Um die richtige Schreibweise zu ermitteln, sollten Sie die Ländernamen oder einen Teil davon eingeben und Index anzeigen verwenden. Im Kapitel ISO Ländercodes finden Sie eine Liste aller Ländercodes.
Definition:
Das Publikationsdatum ist der Tag der Veröffentlichung einer Patentschrift.
Syntax:
| Inhalt: | Format: | Beispiel: |
| Publikationsdatum | YYYYMMDD (YYYY-Jahr, MM-Monat, DD-Tag) | 19991028 |
| Publikationsjahr | YYYY | 1999 |
Machen Sie vor der Recherche nach dem Publikationsdatum von der Möglichkeit Index anzeigen Gebrauch. Bei der Suche nach einem einzelnen Publikationsjahr ist Index anzeigen nicht anzuwenden.
Es kann auch nach einem Datumsbereich (z.B. 19990601-19990615) oder Jahresbereich (z.B. 1999-2001) gesucht werden.
Anmeldenummer oder Anmeldeland
Definition:
Die Anmeldenummer ist diejenige Nummer (Anmeldeaktenzeichen), die die Patenbehörde der Patentanmeldung bei der Einreichung zuweist.
Das Anmeldeland ist das Land, in dem die Patentanmeldung eingereicht wurde.
Folgende Standardformate sind bei der STN-Onlinerecherche zu verwenden. Beachten Sie, daß Anmeldenummern im STN-Format immer das Einreichungsjahr beinhalten:
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Art der Anmeldung |
Format |
Originaldokument |
STN Search term |
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Für Anmeldungen außer PCT: |
CCYYYY-aaannnnn |
EP Anmeldung 91100382.0 |
EP1991-100382 |
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Für PCT-Anmeldungen: |
WOYYYY-CCnnnn |
PCT/JP92/00067 |
WO1992-JP67
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Um nach Anmeldeländern zu suchen,
sind die zweibuchstabigen ISO-Ländercodes (z. B. DE - Bundesrepublik Deutschland,
EP - Europäisches
Patentamt, US - U.S.-Patente) oder die ausgeschriebenen Ländernamen (PATDPA
in deutsch, andere Datenbanken in englisch) zu benutzen. Im Kapitel ISO
Ländercodes finden Sie eine Liste aller Ländercodes.
Mit Index anzeigen können Sie das Vorhandensein von Anmeldenummer oder -Land in der/n Datenbank(en) sowie Eingabeformat und Schreibweise überprüfen.
Prioritätsnummer und Prioritätsland
Definition:
Die Priorität ist die zeitliche
Erstanmeldung einer Erfindung bei einer Patentbehörde. Die Prioritätsnummer
ist die Anmeldenummer, für die die Priorität der Erstanmeldung beansprucht
wird. Alle Patentschriften in den verschiedenen Ländern, die dieselbe Erfindung
betreffen, bilden die sogenannte Patentfamilie.
Das Prioritätsland ist dasjenige Land, in dem die Erstanmeldung eines Patents erfolgt ist.
Zur Suche nach Prioritätsnummer und Prioritätsland wird die gleiche Syntax wie zur Suche nach Anmeldenummer und Anmeldeland verwendet.
Weitere Informationen zur Suchsyntax finden Sie im "STN Easy Patent Guide" und auf unserer Website www.stn-international.com.